Soziale Befreiung

Unsere neue Broschüre: „Der chinesische Kapitalismus 2. Teil von 1979 bis heute“ (ca. 124 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr hier für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Inhalt

Einleitung

I. Die Transformation zum Privatkapitalismus
1. Die Privatisierung der Landwirtschaft
2. Die marktwirtschaftliche Umgestaltung des staatlichen Sektors
3. Die Entwicklung der Privatwirtschaft in Industrie und Handel
4. Der Finanzsektor
5. Genossenschaften als kleinbürgerlich-kollektive Warenproduktion
6. Soziale und ökologische Folgen der Kapitalvermehrung
7. Kontinuität und Veränderung im politideologischen Überbau

II. Die Stellung Chinas im Weltkapitalismus (ab 1979)
1. Kapitalimport und -export
2. Warenexport und -import
3. China in der globalen Offensive des Privatkapitals
4. China in der globalen Wirtschaftsentwicklung
5. China in der globalen Konkurrenz der Nationalismen

III. Klassenkämpfe
1. Einige Klassenkämpfe
2. Leben und Kampf der WanderarbeiterInnen
3. Raue Formen der proletarischen Diktatur und sozialreformistische
Befriedungsstrategien
4. Es gibt kein Zurück in die Zukunft
5. Sozialrevolutionäre Perspektiven

Einleitung

In unserem 2. Teil von Der chinesische Kapitalismus beschreiben wir im I. Abschnitt Die Transformation zum Privatkapitalismus. Dabei analysieren wir die Privatisierung der Landwirtschaft, die marktwirtschaftliche Umgestaltung des staatlichen Sektors und die Herausbildung des privatkapitalistischen Teiles der chinesischen Ökonomie als sozialökonomischen Kern des Transformationsprozesses. Die sich dabei auch herausbildenden Genossenschaften werden als kleinbürgerlich-kollektive Formen der Warenproduktion analysiert und damit der Illusionsproduktion der linken KleinbürgerInnen über diesen Teil der Ökonomie – nicht nur in China – entgegengewirkt. Auch die sozialen und ökologischen Folgen der Vermehrung des chinesischen Nationalkapitals sowie die Kontinuität und Veränderung im politideologischen Überbau während des Transformationsprozesses zum Privatkapitalismus werden von uns im I. Abschnitt beschrieben und untersucht.
Diese chinesische Transformation zum Privatkapitalismus war in die Entwicklungstendenzen des Weltkapitalismus eingewebt. So waren die Vorgänge in China Teil der globalen Todeskrise des Staatskapitalismus und der mit dieser eng verknüpften Offensive des internationalen Privatkapitals. Außerdem war der sozialökonomische Aufstieg des chinesischen Nationalkapitals Teil der widersprüchlichen Entwicklung des Trikont-Kapitalismus in Asien, Lateinamerika und Afrika. Die Stellung Chinas im Weltkapitalismus, die wir im II. Abschnitt analysieren, ergibt sich vor allem durch die Verhältnisse zwischen Kapitalimport und -export sowie zwischen Warenexport und -import, weshalb wir diese genauer unter die Lupe nehmen. Mehr…

Unsere neue Broschüre: „Der chinesische Kapitalismus 1. Teil von den Anfängen bis 1978“ (ca. 124 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr hier für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Einleitung

Unsere zwei Broschüren über den chinesischen Kapitalismus unterscheiden sich in einer wesentlichen Frage von den geistigen Ergüssen sowohl des ideologischen Personals der Bourgeoisie als auch des größten Teils der kleinbürgerlichen politischen Linken: In ihr wird die „Kommunistische“ Partei Chinas („K“PCh) von Anfang an als eine politische Charaktermaske des Kapitals analysiert und beschrieben. In den 1920er Jahren agierte diese noch als total von Moskau abhängige Kraft, die den Interessen des sowjetischen Staatskapitalismus verpflichtet war. Auf Geheiß des Kremls flirtete sie mal mit der chinesischen Bourgeoisie, mal vertrat sie einen extremen staatskapitalistischen Putschismus. Doch die „K“PCh konnte sich schließlich vom Gängelband Moskaus lösen und wurde immer stärker zur politischen Charaktermaske des sich entwickelnden chinesischen Nationalkapitals – zuerst in seiner staatskapitalistischen Form (1949-1978) und dann als Organisatorin der Transformation zum Privatkapitalismus. Mehr…

Wir veröffentlichen hier den Vortrag, der auf der Literaturmesse im Rahmen der Vorstellung der Broschüren „Schriften zum Klassenkampf“ in Nürnberg, den 31. Oktober 2015 gehalten wurde.

Air-France-Manager flieht vor den wütenden MitarbeiterInnen. 2. Dez. 2015. AFP
Schriften zum Klassenkampf ist eine unregelmäßig erscheinende Serie der Sozialen Befreiung mit Texten über die globalen Auseinandersetzungen des Proletariats mit Kapital, Staat und Patriarchat vom Ende des 18. bis ins 21. Jahrhundert. Bisher sind vier Ausgaben erschienen.
Der Klassenkampf im Kapitalismus wird zwischen den EigentümerInnen der Produktionsmittel und dem eigentumslosen Proletariat geführt. Beim kapitalistischen Eigentum an den Produktionsmitteln kann zwischen Privateigentum und institutionellem Eigentum (z. B. das von Kirchen, Parteien, Gewerkschaften und Staaten) unterschieden werden. Es ist innerhalb der kleinbürgerlichen politischen Linken weit verbreitet, den Kapitalismus auf Privatunternehmen zu reduzieren. Aber auch wenn der Staat die Mehrheit der Produktionsmittel besaß, wie in der Sowjetunion, in der DDR, in China bis 1978 oder auf dem heutigen Kuba bis heute besitzt, reden wir von Kapitalismus, von Staatskapitalismus. Wir reden also Klartext gegenüber dem Parteichinesisch aller Schattierungen, das die staatskapitalistischen Regimes als Sozialismus beziehungsweise als „bürokratisch deformierte ArbeiterInnenstaaten“ verklärt. Im Staatskapitalismus war und ist der Staat der Eigentümer der wichtigsten Produktionsmittel, das eigentumslose Proletariat vermietet die Arbeitskraft ähnlich wie im Privatkapitalismus an den staatlichen Produktionsmittelbesitzer. Den Klassenkämpfen im staatskapitalistischen Osteuropa und den in von der BRD friedlich annektierten Ostdeutschland, beschreiben wir ausführlicher in Schriften zum Klassenkampf II. Mehr…

Wir veröffentlichen hier einen Auszug aus der Broschüre „Globale Klassenkämpfe (2013-2015)“. Die Broschüre könnt Ihr hier für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Die Hoffnung von europäischen Linken: SYRIZA und Podemos. lelibrepenseur.org

Im Verhältnis zwischen der BRD und Griechenland wird auch das schmutzige Spiel der Rechts- und LinksnationalistInnen bei der Spaltung des Weltproletariats deutlich. Während die bundesdeutschen RechtsnationalistInnen gegen die „Pleitegriechen“ hetzen, die den hart arbeitenden Deutschen auf der Tasche liegen, traten die griechischen LinksnationalistInnen von Syriza noch vor ihrer parlamentarischen Machteroberung mit dem Slogan in den Wahlkampf „Merkel oder Griechenland“. Die bundesdeutschen RechtsnationalistInnen stellten den Kredit von IWF, EU und EZB, den Athen selbstverständlich mit Zinsen zurückzahlen und dafür auch die Wirtschaft kaputt sparen und das Proletariat in das nackte Elend treiben sollte, als großzügiges Geschenk dar, das die deutschen SteuerzahlerInnen spendierten. Die linksnationalistische Syriza wiederum zeigte mit ihren nationalistischen Parolen schon vor der Ermächtigung durch das Wahlvolk wessen Geistes Kind es ist: „Merkel oder Griechenland“. Griechenland, das war und ist das griechische Nationalkapital, die griechische Nation als scheinbare Schicksalsgemeinschaft aus Kapital und Arbeit, die auch durch den deutschen Imperialismus geschädigt wird. Der imperialistisch erzwungene Sparkurs ruinierte das griechische Nationalkapital und destabilisierte es durch die wachsende Verelendung des Proletariats. „Merkel oder Griechenland“ sollte heißen: Griechische Bourgeoisie, wir kämpfen für dich gegen den ausländischen Imperialismus. „Merkel oder Griechenland“ lenkte das Proletariat in Griechenland von seinem wahren Klassenfeind, dem Kapitalismus ab, und machte es zu Stimmvieh von Syriza, der neuen regierenden Charaktermaske des griechischen Nationalkapitals. Mehr…

Unsere neue Broschüre: „Globale Klassenkämpfe (2013-2015)“ (ca. 124 Seiten) von Soziale Befreiung ist da. Die Broschüre könnt Ihr hier für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Inhalt

Einleitung
I. Der politische Klassenkampf von oben
1. Die globale Vermehrung der Nationalkapitale
2. Kapitalistische Wirtschafts- und Sozialpolitik als Klassenkampf von oben
3. Staatliche Repression und Gewerkschaften

II. Kämpfe der doppelt freien Lohnabhängigen
1. Textilindustrie
2. Bergbau
3. Metallindustrie
4. Personen- und Güterverkehr (Logistik)
5. Landwirtschaft und Lebensmittelindustriein
6. Gaststätten und Hotels
7. Einzel- und Versandhandel
8. Pflege und Gesundheitswesen
9. Bildung, Kinderbetreuung und Wissenschaft
10. Reinigungsgewerbe
11. Öffentlicher Dienst
12. Branchenübergreifende Massenstreiks und proletarische Straßenbewegungen

III. Klassenkämpfe des negativ freien Proletariats
1. MigrantInnen
2. Inhaftierte

Einleitung

Unsere Broschüre beschreibt die globalen Klassenauseinandersetzungen zwischen 2013 und 2015. Der I. Teil beschreibt den politischen Klassenkampf von oben, der international von den Nationalstaaten gegen das Weltproletariat und das globale lohnabhängige KleinbürgerInnentum geführt wird. Sowohl die Kooperation als auch die Konkurrenz der Nationalkapitale, welche den Weltkapitalismus bilden, findet auf den Rücken der Lohnabhängigen und den nichtlohnarbeitenden Schichten des Proletariats (Erwerbs- und Obdachlose) statt. Überall auf der Welt – auch im linken Venezuela und auf der „sozialistischen“ (staatskapitalistischen) Karibikinsel Kuba – wird kapitalistische Wirtschafts- und Sozialpolitik als Klassenkampf von oben betrieben, die durch staatliche Repression abgesichert wird. Mehr…

Wir veröffentlichen hier das Kapitel „Klassenkämpfe bei der Deutschen Post“ aus der Broschüre „Globale Klassenkämpfe (2013-2015)“. Die gesamte Broschüre „Globale Klassenkämpfe (2013-2015)“ könnt Ihr hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Streikende PostarbeiterInnen. dpa
Bei der Deutschen Post AG kam es im Jahr 2015 zu einem längeren Streik, bei dem ver.di eine Niederlage der dort Beschäftigten organisierte. Bei diesem ehemaligen hundertprozentigen Staatsunternehmen wurde seit zwei Jahrzehnten ein harter politischer und sozialökonomischer Klassenkampf von oben geführt. Die Aufgabe des Monopols bei der Brief- und Paketzustellung der Bundespost und deren Privatisierung im Jahre 1995 durch die Politbonzen führte zur Entstehung eines extrem ausgebeuteten Logistik-Proletariats. Zum einen bei der entstandenen Konkurrenz der Post, unter anderem bei Hermes, PIN AG, UPS und German Parcel, und zum anderen bei der Deutschen Post AG selbst, welche die harte Ausbeutung bei den Konkurrenzunternehmen als Druckmittel gegen das „eigene“ Proletariat benutzte. Ja, die Zeit als der Postverkehr noch von privilegierten BeamtInnen abgewickelt wurde ist lange vorbei, diese wurden durch ein ultrahart ausgebeutetes Logistik-Proletariat ersetzt. Da die Bundesregierung mit 21 Prozent der Aktien die größte Teilbesitzerin der Deutschen Post ist, können wir die verschärften Angriffe auf die Arbeitsbedingungen in diesem Unternehmen als konzentrierten politökonomischen Klassenkampf von oben bezeichnen. Mehr…

Protest gegen Stellenabbau bei Simens in Berlin. 09.06.2015
Die Metallindustrie ist mit ihren beiden Kernen, dem Maschinenbau und der Automobilproduktion, noch immer eine wichtige Branche des globalen Kapitalismus. Doch ihr Einfluss und damit auch die strategische Bedeutung der MetallarbeiterInnen für den gesamtproletarischen Klassenkampf gingen und gehen im westeuropäischen und nordamerikanischen Kapitalismus zugunsten des wachsenden Dienstleistungssektors zurück. Auch wenn die Deindustrialisierung in Deutschland noch nicht so weit fortgeschritten ist wie zum Beispiel in den USA, ist jedoch auch die deutsche Metallindustrie von Werksschließungen und der Verlagerung des produktiven Kapitals ins Ausland geprägt. Die forcierten Angriffe des Metallkapitals auf die Belegschaften tun ihr übriges, um die Kampfkraft der MetallarbeiterInnen weiter zu schwächen. Der deutschen Metallbourgeoisie gelang es durch die Instrumente Leiharbeit und Werksverträge die Belegschaften weitgehend zu schwächen und zu spalten. Während die Kernbelegschaften in so genannten „Normalarbeitsverhältnissen“ immer mehr schmelzen, werden die Ränder der „prekären Beschäftigungsverhältnisse“ immer größer. Die Gewerkschaft IG Metall versucht die Umstrukturierung der deutschen Metallindustrie, die ganz klar ein sozialökonomischer Klassenkampf von oben darstellt, sozialpartnerschaftlich mitzugestalten. Ihr „Kampf um Arbeitsplätze“ ist durch einen ekelhaften Standort-Patriotismus und eine ideologische Flucht in die angeblich „gute Zeit“ des Nachkriegsaufschwunges geprägt.
Von dieser Umstrukturierung der Metallindustrie ist besonders die Automobilproduktion betroffen. Wie wir in der Broschüre Globale Klassenkämpfe (2008-2013) darlegten, wurde die globale Autobranche stark von der Weltwirtschaftskrise ab 2008 getroffen (S. 90/91). Die kapitalistische Warenproduktion konnte und kann die Überproduktionskrise der Automobilbranche nur durch die wachsende Konzentration und Zentralisation des Kapitals – also das großes und ökonomisch profitables Kapital massenhaft kleineres und/oder unprofitables schluckt –, und durch Stilllegung von sachlichen und menschlichen produktiven Kapital, die „Freisetzung“ von Arbeitskräften lösen. Auch die deutsche Tochter von General Motors, Opel, wurde von der internationalen Krise der Automobilproduktion hart gebeutelt. Das Management von General Motors/Opel versucht die Krise auf Kosten der lohnabhängigen Belegschaft zu lösen. Besonders auf Kosten der ehemals sehr klassenkämpferischen Belegschaft von Opel Bochum – der wilde Streik im Oktober 2004 bleibt unvergessen. Dieser Standort wurde Ende 2014 ohne nennenswerten proletarischen Widerstand geschlossen. Die Schließung des Opel-Werkes in Bochum stellte eine Niederlage für das gesamte Proletariat in Deutschland dar. Mehr…

Unsere neue Broschüre: „Schriften zum Klassenkampf IV“ (ca. 121 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt ihr hier für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Inhalt

Einleitung

Gewerkschaftsbürokratie und proletarische Selbstorganisation im reproduktiven Klassenkampf
1. Allgemeine Betrachtung
2. Klassenkämpfe bei der Royal Mail
3. Gate Gourmet
4. Der wilde Streik bei Gate Gourmet in London-Heathrow
5. McKinsey bei Gate Gourmet Düsseldorf
6. Informeller Klassenkampf vor dem Streik
7. Betriebsrat und U-Boot
8. Der Streik
9. Nach dem Streik
10. Der Solidaritätskreis

Die proletarische Diktatur
1. Die Diktatur des Kapitals
2. Notwendigkeit und Charakter der proletarischen Diktatur
3. Die proletarische Diktatur im reproduktiven Klassenkampf
4. Die revolutionäre Diktatur des Proletariats

Proletarische RevolutionärInnen als selbstbewusste Subjekte des Klassenkampfes
1. Sozialrevolutionäre Gruppen als Alternative zu Parteien und Gewerkschaften
2. Die praktische Schule des reproduktiven Klassenkampfes
3. Die mögliche Herausbildung revolutionärer Klassenkampforganisationen
4. Proletarische RevolutionärInnen als bewusste Subjekte der materialistischen Dialektik

Cajo Brendel (1915-2007), ein sozialrevolutionärer Intellektueller
1. Cajo Brendels Lehrjahre
2. Stärken und Schwächen
3. Deine Theorien leben weiter, Cajo!

Einleitung

Schriften zum Klassenkampf ist eine unregelmäßig erscheinende Serie der Sozialen Befreiung mit Texten über die globalen Auseinandersetzungen des Proletariats mit Kapital, Staat und Patriarchat vom Ende des 18. bis ins 21. Jahrhundert.
Der erste Text dieser Broschüre, Gewerkschaftsbürokratie und proletarische Selbstorganisation im reproduktiven Klassenkampf, beschreibt die sich oft in längeren Klassenauseinandersetzungen herausbildende Doppelherrschaft aus Gewerkschaftsbonzen und der proletarischen Selbstorganisation. Die theoretische Analyse erfolgt an Hand praktischer Klassenkämpfe bei der britischen Royal Mail (Herbst 2007) und bei Gate Gourmet (2005/2006).
Unser zweiter Text beschreibt die notwendige militante Form des Klassenkampfes, die proletarische Diktatur. Dabei räumen wir auch mit der ideologischen Verklärung der proletarischen Diktatur durch den Parteimarxismus auf. Die parteimarxistischen Diktaturen waren nämlich keine proletarischen Diktaturen, sondern staatskapitalistische.
Für eine siegreiche soziale Revolution sind proletarische RevolutionärInnen als selbstbewusste Subjekte des Klassenkampfes absolut notwendig. Deren Genesis beschreiben wir im gleichnamigen Text. Proletarische RevolutionärInnen können die tatkräftige Hilfe von revolutionären Intellektuellen immer gebrauchen. Allerdings müssen die Intellektuellen, wenn sie sich wirklich zu SozialrevolutionärInnen entwickeln wollen, sich von den kleinbürgerlichen Vorurteilen ihrer Schicht befreien. Dafür ist Cajo Brendel (1915-2007) ein hervorragendes Vorbild. Mit seiner Entwicklung sowie den Stärken und Schwächen seiner Theoriebildung beschäftigt sich unsere Schrift Cajo Brendel (1915-2007), ein sozialrevolutionärer Intellektueller.

Nelke, im Juni 2015

Wir veröffentlichen hier „Hoch die antinationale Solidarität“ als den letzten Teil unseres Textes „Der kurdische Nationalismus als ein Feind des Weltproletariats“. Den vorletzten Teil des Textes „Der IS, der Imperialismus und der kurdische Nationalismus III“ könnt ihr hier bei der „Gruppe Sozialer Widerstand“ nachlesen.

Auch in Nürnberg solidarisierte sich ein großer Teil der kleinbürgerlichen politischen Linken mit dem kurdischen Nationalismus und damit indirekt mit dem westlichen Imperialismus. Für den 1. November 2014 rief der kleinbürgerlich-internationalistische Lautsprecher des kurdischen Nationalismus in dieser Stadt zu einer Solidaritätsdemonstration auf. Dabei wurde der kurdische Nationalismus in Nordsyrien wieder mal idealisiert und ideologisiert. Diese Idealisierung und Ideologisierung haben wir schon weiter oben hart kritisiert. Schauen wir uns hier an, wie viele kleinbürgerliche politische Linke Nürnbergs mit dem Imperialismus in einem Bett lagen – aber offiziell nicht zur Paarung bereit waren.
So schrieben die linken KleinbürgerInnen Nürnbergs über das Verhältnis aus Imperialismus und kurdischen Nationalismus: „In deutschen Medien wurde die Meldung verbreitet, die YPG/YPJ erbitten die Unterstützung der Türkei durch Bodentruppen. Dies ist falsch! Die KurdInnen fordern von der Türkei ausschließlich eine Ende der Zusammenarbeit mit dem IS und einen freien Zugang für KämpferInnen und Waffen nach Kobane. Die türkische Regierung bekämpft den kurdischen Aufbau einer freien, geschlechtergerechten und demokratischen Gesellschaft seit jeher. Die kurdische Selbstverwaltung in Rojava wäre durch einen Einmarsch der türkischen Streitkräfte stark gefährdet.
Während die Menschen zu Hunderttausenden vor dem Terror fliehen müssen, erklärt die türkische Regierung die YPJ/YPG zu einer vergleichbar großen “terroristischen Gefahr“, während die deutsche Regierung durch ihr Handeln dieser Position der türkischen Regierung Rückendeckung gibt. Die CDU/SPD Bundesregierung äußert sich nicht und liefert weiterhin Waffen in die Türkei, die damit wieder den beginnenden kurdischen Widerstand in der Türkei bekämpft. Ebenso beliefert die BRD Waffen an weitere IS-Unterstützer wie Saudi Arabien und Katar. Gleichzeitig hält die deutsche Regierung am PKK-Verbot fest und kriminalisiert weiterhin jegliches Engagement für den kurdischen Freiheitskampf. Dabei waren es die KämpferInnen der YPG/YPJ und PKK, die den IS im Irak maßgeblich aufgehalten und tausende ezîdischen KurdInnen in Şengal gerettet haben. Mit der widerwärtigen Gleichsetzung von IS und den kurdischen Organisationen offenbaren Ankara wie Berlin ihre wahren Interessen im Nahen Osten. Alle Lippenbekenntnisse den KurdInnen gegenüber, gegen den IS-Terror praktische Hilfe zu leisten, sind nichts als Lügen-Märchen. Die deutsche Regierung verfolgt allein wirtschaftspolitische Interessen und steht in geopolitischen Fragen an der Seite ihres NATO-Bündnispartners Türkei. Mehr…

Wir veröffentlichen hier die Fortsetzung des Artikels „Der IS, der Imperialismus und der kurdische Nationalismus I“. Der erste Teil könnt ihr hier bei der Gruppe Sozialer Widerstand lesen.

Dschihadisten der ISIL-Miliz nach Eroberung der Verbindungsstraße zwischen Ninawa Provinz im Irak und der Stadt Al-Hasaka in Syrien. 11. Juni 2014. AFP

Das syrische Assad-Regime nutzte den Strategiewechsel der USA, um Versuche zu starten Teil der imperialistischen Allianz gegen den IS zu werden. So begrüßte die syrische Regierung die US-Luftangriffe auf ihrem Territorium. Aber der US-Imperialismus scheute bisher davor zurück, dass Assad-Regime direkt in seine imperialistische Allianz gegen den IS zu integrieren. So setzen die USA weiterhin auf die „moderate“ bewaffnete syrische Opposition, die Freie Syrische Armee (FSA), die jetzt nicht nur das Assad-Regime sondern auch den IS am Boden bekämpfen soll. Noch vor Beginn der US-Luftangriffe auf den IS in Syrien, beschloss das US-Repräsentantenhaus am 17. September 2014, dass die FSA mit 500 Millionen Dollar unterstützt werden soll. Während das Assad-Regime die US-Luftangriffe öffentlich billigte, lehnt es verständlicherweise die imperialistische Unterstützung der FSA ab. Mehr…